gilt das für den erfinderischen Schritt, dessen Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten[mehr]

Vorrichtung oder einen chemischen Stoff), ein Verfahren (das heißt ein Herstellungs- oder Arbeitsverfahren) oder eine neue Verwendung eines Erzeugnisses oder Verfahrens betreffen. Das Gebrauchsmuster hat große [...] gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würden (z.B. Einbruchswerkzeuge oder Verfahren zum Klonen menschlicher Lebewesen) sind nicht patentierbar, ebenso Pflanzensorten und Tierrassen [...] dem Patent. Unterschiede bestehen vor allem in den Schutzvoraussetzungen, in der Schutzdauer, im Verfahren vor dem Patentamt und darin, was geschützt werden kann. Das Gebrauchsmuster bietet ebenfalls Schutz[mehr]

Kosten eines Patents oder eines anderen Schutzrechtes jedoch nicht leisten können, können Sie Verfahrenskostenhilfe vor dem Deutschen Patentamt beantragen.[mehr]

Technologietransfer in zwei Richtungen: Jemand hat eine Idee (z.B. für ein neues Produkt, ein neues Verfahren oder eine neue Dienstleistung) und benötigt eine technologische Lösung (Technologienehmer). Jemand[mehr]

können Sie im Kapitel "Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)" und den dazugehörigen Verfahrensbeschreibungen nachlesen. Überlegen Sie danach, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen. Nicht immer muss[mehr]

von Produkten und Verfahren erhöhen, die Handhabung der Produkte verbessern (z.B. die Bedienung bei Elektrogeräten vereinfachen), die Umweltfreundlichkeit von Produkten und Verfahren verbessern (z.B. durch [...] alle gewerblichen Schutzrechte im Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg informieren. Dort erfahren Sie, welche technischen Lösungen es bereits gibt. Dadurch sparen Sie sich Investitionen in Ideen[mehr]

einhalten können oder gefährden die Hilfesuchenden in ihrer körperlichen oder psycho-sozialen Gesundheit. Hinter attraktiven Fassaden und Hochglanzbroschüren versteckt, sind die Gefahren nicht auf Anhieb erkennbar [...] existiert ein unübersichtlicher Markt von religiös-weltanschaulichen Angeboten. Solche, von denen Gefahren auf die individuelle Freiheit, auf die Gesundheit oder gar auf die freiheitlich demokratische G [...] Fragen zu sog. Sekten und Psychogruppen. Sie hat den Auftrag, über deren Wirken, sofern hiervon Gefahren für geschützte Rechtsgüter ausgehen bzw. der begründete Verdacht hierfür besteht, zu informieren[mehr]

Opferschutz Übersicht über Angebote zur Beratung und Begleitung von Opfern und anderen Zeugen im Strafverfahren des Justizministeriums Baden-Württemberg. (Kriminal-)Polizeiliche Beratungsstellen Mithilfe der[mehr]

Die Broschüre "Opferschutz - Tipps und Hinweise Ihrer Polizei" informiert über den Verlauf des Strafverfahrens und gibt praktische Hinweise, wo Opfer oder Angehörige, zum Beispiel nach einem Wohnungseinbruch [...] emberg gibt Informationen zum Platzverweis bei häuslicher Gewalt, Tipps zur Beratung und zum Strafverfahren. Die Broschüre "Mehr Schutz bei häuslicher Gewalt" des Bundesjustizministeriums gibt ausführliche[mehr]

ersetzen. Ausnahmsweise können Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche auch im Strafverfahren mithilfe des Adhäsionsverfahrens geltend gemacht werden. Das Strafgericht entscheidet dabei im Rahmen des Strafurteils [...] eine weitere Möglichkeit, einen finanziellen Ausgleich im Rahmen eines Strafverfahrens zu erhalten. Während des gesamten Verfahrens kann hierbei eine materielle (zum Beispiel Schadensersatz) oder immaterielle [...] Selbstbestimmung verlangen können. Die Höhe des Schmerzensgeldes legt das Gericht fest. Da das Strafverfahren in erster Linie der Ermittlung und Aufklärung von Straftaten und der Verurteilung des Täters[mehr]